Akif Pirincci in Bonn vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen
Paulina Mangold
Autor Pirincci in Bonn von Anstiftung-Anklage freigesprochen - Akif Pirincci in Bonn vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen
Der Autor Akif Pirincci ist in einem Bonner Gericht vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Im Mittelpunkt des Verfahrens standen Äußerungen in einem Blogbeitrag aus dem Jahr 2022 auf seiner Website Der kleine Akif. Obwohl das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, markiert die Entscheidung eine weitere Wendung in einem langjährigen Rechtsstreit.
Bekanntheit erlangte Pirincci erstmals 1989 mit Felidae, einem Kriminalroman, in dem eine Katze als Detektiv ermittelt. Sein späterer Wandel zum Autor rechtspopulistischer Schriften und seine Auftritte bei Pegida-Kundgebungen prägten jedoch sein öffentliches Bild neu.
Der Rechtsstreit begann, nachdem Pirincci 2022 einen umstrittenen Blogbeitrag veröffentlicht hatte. Ein Amtsgericht verurteilte ihn zunächst zu neun Monaten Haft, die später in acht Monate auf Bewährung umgewandelt wurden. Der Fall gelangte schließlich vor das Oberlandesgericht Köln, das das Urteil aufhob und die Sache zur erneuten Prüfung zurückverwies.
Im Wiederholungsverfahren prüften die Richter verschiedene Auslegungen von Pirinccis Aussagen. Sie kamen zu dem Schluss, dass zumindest eine Lesart die Kriterien für strafbare Volksverhetzung nicht erfüllte. Dies führte zu seinem Freispruch, auch wenn die Staatsanwaltschaft noch Berufung einlegen könnte.
Pirinccis öffentliches Image hat sich seit seinen frühen literarischen Erfolgen radikal verändert. War er einst für Felidae bekannt, wurde er später zu einer polarisierenden Figur in rechtsextremen Kreisen. Seine Rede 2015 bei einer Pegida-Kundgebung in Dresden, bei der er hetzerische Äußerungen über den Politiker Walter Lübcke tätigte, führte bereits zu einer Verurteilung wegen Volksverhetzung. Dieser Fall festigte seinen Ruf als Vertreter nationalistischer und migrationsfeindlicher Rhetorik.
Die Entscheidung des Bonner Gerichts lässt Pirinccis juristische Zukunft vorerst ungewiss, bis mögliche weitere Berufungen geklärt sind. Der Freispruch besteht vorläufig, doch der ursprüngliche Blogbeitrag bleibt umstritten. Sein Fall wirft weiterhin die Frage nach der Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und den Grenzen der Hassrede in Deutschland auf.
