Diakonie Bethanien warnt vor Finanzierungslücken durch neue Pflegegesetze
Wally Klemt
Diakonie Bethanien warnt vor Finanzierungslücken durch neue Pflegegesetze
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante Gesetzesänderungen geäußert, die Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser betreffen. Die Organisation warnt, dass faire Löhne, die derzeit durch Tarifverträge garantiert sind, künftig möglicherweise nicht mehr in vollem Umfang erstattet werden. Dadurch könnten Finanzierungslücken entstehen, die die Stabilität der Gesundheitsversorgung gefährden.
Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz sieht vor, die Verpflichtung zur Zahlung tariflicher Entgelte von 2027 bis 2030 auszusetzen. Ein weiteres Gesetz, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, zielt darauf ab, die Erstattung von Lohnerhöhungen in Krankenhäusern auf nur 50 Prozent zu begrenzen, sofern diese die aktuellen Obergrenzen überschreiten. Die Änderungen würden die Vergütung stärker an feste Grenzen knüpfen und die Einrichtungen mit der Deckung etwaiger Differenzen zwischen tatsächlichen Löhnen und erstatteten Beträgen allein lassen.
Die Diakonie Bethanien entlohnt ihre Mitarbeiter nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Evangelischen Kirche (AVR). Dr. Stephan Ricken, ihr Geschäftsführer, betont, dass faire Löhne gesetzlich vorgeschrieben seien und ihre Finanzierung nicht gekürzt werden dürfe. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzt, dass angemessene Bezahlung nicht nur ein Kostenfaktor sei, sondern auch Wertschätzung für die Arbeit der Beschäftigten ausdrücke – ein entscheidender Faktor, um Fachkräfte zu halten und die Zukunft der Pflege zu sichern.
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Die Organisation besteht darauf, dass eine nachhaltige Versorgung nur mit ausreichend und gut bezahltem Personal möglich sei. Ohne verlässliche Finanzierung, so die Warnung, könnten die geplanten Gesetze die langfristige Pflege und medizinische Versorgung untergraben. Die Debatte über die Finanzierung des Gesundheitswesens in Deutschland wird damit weiter an Schärfe gewinnen.
