Düsseldorf protestiert massiv gegen Rechtsextremismus – mit klaren Forderungen an den Staat
Wally Klemt
Düsseldorf protestiert massiv gegen Rechtsextremismus – mit klaren Forderungen an den Staat
Mehr als 2.500 Menschen versammelten sich am Samstag in Düsseldorf, um gegen rechtsextreme Parteien zu protestieren. Die Demonstration, die erste ihrer Art in der Stadt, zog deutlich mehr Teilnehmer an, als die Organisatoren erwartet hatten. Ähnliche Kundgebungen fanden bereits in München und Hamburg statt, weitere sind in den kommenden Wochen geplant.
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Angeführt wurde der Protest von lokalen Künstlern und Kulturschaffenden, die strengere Maßnahmen gegen rechtsextreme Gruppierungen forderten. Zu ihren Forderungen gehörte eine automatische Prüfung solcher Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Die Organisatoren setzten sich zudem für eine engere Überwachung aller Parteien ein, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden – oder unter diesem Verdacht stehen.
Die Mitinitiatorin Ellen Müllers betonte, es gehe vor allem darum, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken. Zwar wurde die Alternative für Deutschland (AfD) bei der Veranstaltung nicht namentlich genannt und es gab keine Forderungen nach einem generellen Verbot, doch die Botschaft war eindeutig: Es braucht eine strengere Kontrolle. Die Kundgebung umfasste Reden, künstlerische Darbietungen und ein eigens komponiertes Lied des Karikaturisten Ralph Ruthe. Die Demonstranten kündigten an, alle zwei Wochen weitere Proteste abzuhalten, bis der Bundesrat konkrete Schritte einleitet, um Prüfverfahren gegen rechtsextreme Parteien in die Wege zu leiten.
Der Düsseldorfer Protest markiert den Beginn einer anhaltenden Kampagne gegen rechtsextremen Einfluss. Die Aktionen werden fortgesetzt, solange der Bundesrat den Forderungen nicht nachkommt. Die Organisatoren haben deutlich gemacht, dass sie den Druck auf die Behörden aufrechterhalten werden, um eine verschärfte rechtliche Überprüfung zu erreichen.
