Essen führt Mindestpreise für Uber & Co. ein – Taxifahrer atmen auf
Evelin Kostolzin
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will das Taxi schützen - Essen führt Mindestpreise für Uber & Co. ein – Taxifahrer atmen auf
Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste festlegt. Die neuen Regelungen, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, begrenzen Rabatte auf nur noch sieben Prozent unter den üblichen Taxitarifen. Laut Behörden soll die Maßnahme lokale Taxifahrer vor dem harten Wettbewerb mit privaten Mietwagenanbietern wie Uber und Bolt schützen.
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Nach deutschem Recht können Kommunen bereits jetzt Taxipreise regulieren und Mindesttarife für Mietwagen festlegen. Essen nutzt diese Befugnis nun, um zu begrenzen, wie viel günstiger Fahrten über Vermittlungs-Apps im Vergleich zu Taxis sein dürfen. Der Beschluss folgt wachsenden Bedenken wegen ungleicher Wettbewerbsbedingungen im Verkehrssektor.
Auch andere Großstädte wie München und Berlin ziehen nach. Sie planen, ähnliche Mindestpreise für Carsharing- und Ride-Hailing-Dienste einzuführen. Ziel ist es, lokale Taxi- und Mietwagenunternehmen zu stärken, den Verkehr zu entlasten und nachhaltige Mobilität in den Städten zu fördern. Doch nicht alle begrüßen die Änderungen: Mehrere Anbieter haben bereits angekündigt, gegen die neuen Essener Regeln klagen zu wollen. Für Fahrgäste könnte das bedeuten, dass Buchungen über Apps wie Uber oder Bolt künftig teurer werden.
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer unterstützt den Schritt Essens. Gleichzeitig ruft er andere Städte dazu auf, ihre regulatorischen Möglichkeiten zu nutzen, um faire Wettbewerbsbedingungen zwischen Taxis und privaten Fahrdiensten herzustellen. Die Rivalität zwischen beiden Branchen bleibt in ganz Deutschland ungebrochen.
Die neuen Preisfestlegungen in Essen markieren einen Wandel in der Steuerung des Wettbewerbs zwischen Taxis und Ride-Hailing-Anbietern. Sollten sie vor Gericht Bestand haben, könnten sie als Vorbild für andere Regionen dienen. Bis dahin müssen sich sowohl Fahrgäste als auch Fahrer auf die Änderungen einstellen, die ab dem kommenden Jahr gelten.
