Ex-FDP-Rat attackiert Solinger SPD und Grüne – und wirbt für CDU-Kandidat Flemm
Wally Klemt
Ex-FDP-Rat attackiert Solinger SPD und Grüne – und wirbt für CDU-Kandidat Flemm
Dario Dzamastagic, ein ausscheidendes FDP-Ratsmitglied in Solingen, hat die örtlichen SPD- und Grünen-Politiker scharf kritisiert und gleichzeitig den CDU-Oberbürgermeisterkandidaten Daniel Flemm unterstützt. In einer aktuellen Stellungnahme bezeichnete er die politische Lage der Stadt als besorgniserregend und forderte eine Rückkehr zu traditionellen sozialdemokratischen Werten.
Dzamastagic warf den Grünen vor, die SPD auf einen zentralistischen, elitären und undemokratischen Kurs zu lenken. Das einst verlässliche Netzwerk „Kurzbach-Neumann-Preuß-Buchholz“ innerhalb der Partei sei zerbrochen, so der Vorwurf. Dennoch lobte er den SPD-Politiker Markus Preuß für dessen Engagement und Mut.
Der scheidende Stadtrat kritisierte die SPD zudem für mangelnde Orientierung in zentralen Fragen. Als Beispiel führte er den kürzlich aufgedeckten Menschenhandelsskandal in Solingen an, der auf tiefgreifendere Probleme hinweise. Nur Daniel Flemm könne, so Dzamastagic, Stabilität und Transparenz in der Stadt wiederherstellen.
Er würdigte Flemm für die Aufdeckung von Missständen und dessen Einsatz für Ehrlichkeit. Mit einem Appell an die Wähler, den CDU-Kandidaten zu unterstützen, äußerte Dzamastagic die Hoffnung, die SPD möge zu den Prinzipien der früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt und Willy Brandt zurückfinden.
Dzamastagics Äußerungen unterstreichen die Spaltungen im Solinger Parteienspektrum. Seine Unterstützung für Flemm fällt in eine Phase anhaltender Kontroversen über die lokale Regierungsführung. Der Oberbürgermeisterwahlkampf dreht sich nun zunehmend um Forderungen nach mehr Verantwortung und einer Rückkehr zu grundlegenden demokratischen Werten.
