FDP verliert Fraktionsstatus in Solingen – SPD profitiert von Überläufer Schirm
Wally Klemt
FDP verliert Fraktionsstatus in Solingen – SPD profitiert von Überläufer Schirm
Daniel Schirm hat die Freie Demokratische Partei (FDP) und deren Fraktion im Solinger Stadtrat verlassen. Er ist nun der SPD-Fraktion beigetreten – ein Schritt, der das politische Kräfteverhältnis und die Verteilung der Mittel verändert.
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Durch Schirms Austritt verliert die FDP-Fraktion die notwendige Mindestzahl an Mitgliedern. Dadurch erhält sie künftig nicht mehr die volle jährliche Förderung von 59.400 Euro, sondern nur noch einen anteiligen Betrag für den bereits verstrichenen Teil des Jahres 2026.
Die SPD-Fraktion wächst mit Schirm auf 16 Mitglieder an. Ihre jährliche Grundförderung steigt damit von 105.000 auf 120.000 Euro. Zudem erhöht sich ihr monatlicher Zuschuss um 300 Euro pro Mitglied, was ihre Finanzmittel um insgesamt 18.600 Euro pro Jahr aufstockt – davon 15.000 Euro durch die höhere Grundförderung und 3.600 Euro durch die erhöhten Mitgliederzuschüsse.
Schirms Wechsel zur SPD-Fraktion bedeutet nicht, dass er der Partei selbst beigetreten ist. Seine Aufnahme gilt ausschließlich für die Ratsfraktion.
Während die SPD von der höheren Förderung und einem zusätzlichen Sitz profitiert, muss die FDP-Fraktion, die nun unter der erforderlichen Mindestgröße liegt, mit deutlichen Kürzungen ihrer finanziellen Unterstützung rechnen. Die Änderungen treten sofort in Kraft und gelten für den Rest des Jahres 2026.
