Gericht kippt AfD-Ausschluss: Tim Schramm erhält Mitgliedschaftsrechte zurück
Evelin Kostolzin
Gericht kippt AfD-Ausschluss: Tim Schramm erhält Mitgliedschaftsrechte zurück
Ein Landesgericht in Nordrhein-Westfalen hat die Mitgliedschaftsrechte von Tim Schramm, einem AfD-Mitglied, wiederhergestellt, nachdem sie ihm zum zweiten Mal entzogen worden waren. Die Entscheidung, die am 23. Dezember 2025 bekannt gegeben wurde, folgte einem langwierigen innerparteilichen Streit. Das Gericht kritisierte zudem den Landesvorstand dafür, Schramm während des Verfahrens gezielt wichtige Informationen vorenthalten zu haben.
Der Konflikt begann, als Schramm vorgeworfen wurde, einem ehemaligen Mitglied der NPD – einer auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD geführten und damit verbotenen Gruppierung – ein Interview gegeben zu haben. Parteivertreter argumentierten, dies habe dem Ansehen der AfD geschadet und rechtfertige den Entzug seiner Rechte. Der Landesvorstand vollzog diesen Schritt am 31. August 2025, informierte Schramm jedoch nicht über die Entscheidung.
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Schramm hatte zuvor bereits Bedenken gegenüber einem anderen AfD-Funktionär, Neuhoff, geäußert, dessen prorussische Haltung und eine jüngste Reise nach Sotschi zu einem Treffen für Aufsehen gesorgt hatten. Schramm hatte geltend gemacht, solche Handlungen schadeten dem Image der Partei, doch sein eigener Rechteentzug stand nicht in direktem Zusammenhang mit dieser Kritik. Das unter dem Vorsitz von Richter Dr. Markus Frohn tagende Gericht urteilte, der Landesvorstand habe seine Befugnisse missbraucht. Es stellte fest, dass Schramm notwendige Informationen vorenthalten worden seien und das Vorgehen der Funktionäre unfair gewesen sei. In der Folge wurde die Suspendierung aufgehoben und seine vollen Mitgliedschaftsrechte wiederhergestellt.
Das Urteil markiert das zweite Mal, dass Schramm nach einem Rechteentzug durch den Landesvorstand rehabilitiert wurde. Die Entscheidung des Gerichts unterstreicht die inneren Spannungen innerhalb der AfD in Fragen der Parteidisziplin und Transparenz. Schramm Fall schafft nun einen Präzedenzfall dafür, wie die Partei künftig mit ähnlichen Konflikten umgeht.
