Grüne Ministerin Josefine Paul tritt nach Solingen-Kritik zurück
Paulina Mangold
Grüne Ministerin Josefine Paul tritt nach Solingen-Kritik zurück
Josefine Paul, die grüne Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flüchtlingsangelegenheiten und Integration, ist von ihrem Amt zurückgetreten. Der Rücktritt folgt auf wochenlange Kritik an ihrer Handhabung der parlamentarischen Untersuchungen zum Messerangriff von Solingen. Ihr Abgang, obwohl zügig vollzogen, erfolgte nach wachsendem Druck aus Opposition und Öffentlichkeit.
Pauls anfängliche Reaktion auf die Krise ließ viele an ihrer Führungskompetenz zweifeln. Ihr Schweigen und die Steuerung des Untersuchungsausschusses zogen scharfe Kritik auf sich, sodass sie zunehmend die Kontrolle verlor. Trotz ihrer Betonung – und der ihrer Partei –, keine Schuld auf sich geladen zu haben, wurden die Forderungen nach ihrem Rücktritt immer lauter.
Das Verfahren verlief unter der Leitung von Ministerpräsident Hendrik Wüst rasant. Innerhalb weniger Tage war ihr Ausscheiden besiegelt, um Platz für eine Nachfolgerin zu schaffen. Am 27. Januar 2026 wurde Verena Schäffer offiziell zu Pauls Nachfolgerin ernannt und übernahm dieselben ministeriellen Verantwortungsbereiche. Der Rücktritt, der sowohl als notwendig als auch überfällig bezeichnet wird, stellt nun einen Rückschlag für die Bilanz der Regierung dar. Politische Beobachter weisen darauf hin, dass Minister oft die Verantwortung für Versäumnisse in ihren Ressorts übernehmen – selbst wenn sie nicht direkt schuld sind. Mit Pauls Abgang kann sich der Untersuchungsausschuss nun wieder auf die Kernfragen konzentrieren. Gleichzeitig hat die Opposition Zweifel an der Zukunft der Koalition geäußert. Unklar bleibt, ob die Grünen die von Wüsts CDU geführte Regierung weiterhin unterstützen werden, nachdem die Partei unter dieser Partnerschaft ihren ersten größeren politischen Abgang hinnehmen musste.
Verena Schäffer hat die Leitung des Ministeriums übernommen und tritt ihr Amt unter schwierigen Vorzeichen an. Die Regierung steht nun vor der Aufgabe, die Kontroverse hinter sich zu lassen und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Untersuchungen ohne weitere Störungen fortgeführt werden. Der Rücktritt, obwohl ein herber Schlag, ermöglicht es, den Fokus wieder auf die Sachpolitik statt auf die politischen Folgen zu lenken.
