Historischer Schabowski-Zettel: Juristischer Machtkampf um Transparenz
Evelin Kostolzin
"Sofort, ohne Verzögerung": Streit um Schabowski-Vermerk vor OVG - Historischer Schabowski-Zettel: Juristischer Machtkampf um Transparenz
Sofort, ohne Verzögerung: Streit um Schabowski-Zettel vor dem OVG. Ein juristischer Streit um den historischen Schabowski-Zettel, der mit dem Fall der Berliner Mauer verbunden ist, landet am 16. Dezember vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster. Im Mittelpunkt steht ein Journalist, der vom Haus der Geschichte in Bonn die Offenlegung der Namen der Verkäufer des Dokuments fordert - das auf 25.000 Euro geschätzt wird. Der Kläger, der zuvor für eine überregionale Tageszeitung arbeitete, verklagt das Museum, um die Identitäten der ursprünglichen und späteren Verkäufer preiszugeben. Das Verwaltungsgericht Köln hatte dem Reporter zunächst recht gegeben und das Museum zur Herausgabe der Informationen verpflichtet. Die anstehende Entscheidung des OVG wird klären, ob die Namen der Verkäufer vertraulich bleiben. Das Urteil könnte zudem Maßstäbe für Transparenz bei Ankäufen öffentlicher Einrichtungen setzen. Der Schabowski-Zettel selbst bleibt ein zentrales Exponat in der Sammlung des Museums.
