Verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan kann endlich aus Deutschland ausgewiesen werden - IS-Rückkehrer aus NRW soll nach Tadschikistan abgeschoben werden
Ein Mann aus dem Kreis Warendorf, der sich 2015 der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) angeschlossen hatte, soll nun nach Tadschikistan abgeschoben werden. Deutsche Gerichte hatten seine Abschiebung zuvor wegen der Gefahr von Folter gestoppt, doch aktuelle Gerichtsentscheidungen haben den Weg für seine Ausweisung freigemacht.
Der Mann war 2015 nach Syrien und in den Irak gereist, nachdem er dem IS die Treue geschworen hatte. Zwei Jahre später verurteilte ihn das Oberlandesgericht Düsseldorf wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu fünf Jahren Haft.
2018 verhängte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein Abschiebeverbot mit der Begründung, er könnte in Tadschikistan Folter ausgesetzt sein. 2024 gaben die tadschikischen Behörden jedoch Zusicherungen, dass er keiner unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung unterzogen werde.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Das Verwaltungsgericht Münster prüfte den Fall und kam zu dem Schluss, dass keine erhebliche Misshandlungsgefahr mehr bestehe. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung und urteilte, dass sich die Umstände geändert hätten. Im August 2024 wies dasselbe Gericht die Beschwerde des Mannes gegen die Aufhebung des Abschiebeverbots zurück und besiegelte damit den Abschiebebeschluss.
Da nun alle rechtlichen Hürden ausgeräumt sind, wird der Mann nach Tadschikistan abgeschoben. Die Entscheidung folgt auf jahrelange Gerichtsverfahren und diplomatische Zusagen über seine Behandlung nach der Rückkehr. Sein Fall markiert das Ende eines langen juristischen Prozesses, der mit seiner IS-Vergangenheit verbunden ist.
