Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete
Paulina Mangold
Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete
Integrationsminister der Länder fordern Rücknahme geplanter Kürzungen bei Integrationskursen
Die für Integration zuständigen Landesminister haben die Bundesregierung aufgefordert, die geplanten Kürzungen bei Integrationskursen zurückzunehmen. Der Appell erfolgte nach einem Treffen in Essen, bei dem die Verantwortlichen die jüngsten Mittelstreichungen scharf kritisierten. Sie betonten, dass Sprachkenntnisse für Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten unverzichtbar seien, um Zugang zu Arbeit, Bildung und gesellschaftlichem Leben zu erhalten.
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Die Integrationsministerkonferenz unter dem Vorsitz von Verena Schäffer pochte darauf, dass Integrationskurse für ukrainische Geflüchtete, EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Menschen mit Duldungsstatus kostenfrei bleiben müssen. Bisher erhalten nur Geflüchtete mit langfristiger Bleibeperspektive Vorrang – viele ehemalige Teilnehmende fallen damit durchs Raster.
Das von Alexander Dobrindt geführte Innenministerium plant zudem, die Förderung unabhängiger Asylverfahrensberatung bis Ende 2026 schrittweise auslaufen zu lassen. Hilfsorganisationen haben diese Sparmaßnahmen bereits scharf verurteilt und warnen vor schweren Folgen für besonders schutzbedürftige Gruppen.
Integrationskurse richten sich gezielt an Menschen mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen. Kritiker halten dem Bund vor, seine These – der Arbeitsmarkt sei der beste Integrationsweg – sei zynisch, solange es an zugänglichen Sprachangeboten fehle.
Die Forderungen der Minister spiegeln den Konflikt zwischen Haushaltskürzungen und dem Bedarf an wirksamer Integration wider. Ohne ausreichende Finanzierung droht Tausenden der Verlust des Zugangs zu essenziellen Sprachprogrammen. Die Entscheidung wird mitentscheiden, ob Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten langfristig vollwertig an der deutschen Gesellschaft teilhaben können.
