Reformpläne für "Lebendige Demokratie": Antisemitismusbeauftragter Klein unterstützt Priens Vorhaben
Eggert Striebitz
Reformpläne für "Lebendige Demokratie": Antisemitismusbeauftragter Klein unterstützt Priens Vorhaben
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgelegten Vorschläge zielen darauf ab, die Initiative im Kampf gegen Hassrede und Extremismus wirksamer zu gestalten.
Klein wies Bedenken zurück, die Änderungen könnten die finanzielle Unterstützung für Projekte gegen Antisemitismus kürzen. Stattdessen betonte er, dass es bei den Reformen darum gehe, die Mittelverwendung zu optimieren. Zudem teilte er Priens Einschätzung, dass sich einige „Lebendige Demokratie“-Gruppen zu sehr nach innen orientierten und den Kontakt zur breiten Gesellschaft verloren hätten.
Ein zentraler Reformpunkt sieht eine bessere Vernetzung der Organisationen mit lokalen Akteuren vor. Klein schlug Kooperationen zwischen NGOs und Einrichtungen wie Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder der Volkssolidarität vor. Dadurch, so sein Argument, ließen sich Zielgruppen breiter erreichen und Isolation vermeiden.
Klein zeigte sich zuversichtlich, dass gut aufgestellte und wirksame Initiativen weiterhin Förderung erhalten werden. Die Reformen dienten der Steigerung der Wirkung – nicht der Kürzung von Ressourcen für unverzichtbare Arbeit.
Die geplanten Änderungen sollen „Lebendige Demokratie“ kooperativer und flächendeckender aufstellen. Kleins Unterstützung signalisiert, dass die Reformen die Bemühungen gegen Antisemitismus stärken statt schwächen werden. Die endgültige Entscheidung über die Zukunft des Programms liegt nun bei den politischen Entscheidungsträgern.
