Solingen hebt Mindestpreise für Mietwagen auf – Grüne fordern mehr Dialog
Evelin Kostolzin
Solingen hebt Mindestpreise für Mietwagen auf – Grüne fordern mehr Dialog
Mindestpreisregelung für Mietwagen aufgehoben – Grüne fordern breite politische Debatte
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Solingen – In der Klingenstadt hat Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) die erst Mitte November eingeführte allgemeine Mindestpreisregelung für den Mietwagenverkehr aufgehoben. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen bei Fahrten über Anbieter wie Uber geführt und war von den Grünen scharf kritisiert worden. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Kehrtwende, bedauert jedoch, dass die Regelung überhaupt erlassen wurde.
4. Dezember 2025, 23:36 Uhr
Solingens Bürgermeister Daniel Flemm hat eine umstrittene Verordnung abgeschafft, die Mindestpreise für Fahrten über Vermittlungsdienste wie Uber vorschrieb. Die Entscheidung folgt auf wochenlange Kritik der Grünen, die der Regelung vorwarfen, die Kosten für Fahrgäste unnötig in die Höhe zu treiben. Die Aufhebung kommt gerade rechtzeitig vor der reisestarken Weihnachtszeit und ermöglicht wieder günstigere, kalkulierbarere Preise.
Die Mindestpreisregelung war Mitte November ohne breite politische Abstimmung eingeführt worden. Sie zwang Plattformen wie Uber zu höheren Tarifen und stieß bei der Grünen-Fraktion im Stadtrat auf sofortigen Widerstand. Die Partei argumentierte, die Maßnahme löse keine strukturellen Probleme im Bahn- und Mietwagensektor, belaste aber unverhältnismäßig die Verbraucher:innen.
Mit dem Wegfall der Mindestpreise können Kund:innen nun wieder zu niedrigeren und stabileren Konditionen Fahrten buchen. Die Grünen fordern die Stadt auf, künftige Regulierungen im Dialog mit politischen Gruppen und Branchenvertreter:innen zu gestalten. Vorerst steht im Fokus, faire Wettbewerbsbedingungen und verlässliche Mobilitätsangebote für die Bürger:innen zu sichern.
