Solingen: Warum wurde der stellvertretende Bürgermeister erst jetzt suspendiert?
Eggert Striebitz
Solingen: Warum wurde der stellvertretende Bürgermeister erst jetzt suspendiert?
Die Suspendierung des stellvertretenden Bürgermeisters Jan Welzel in Solingen hat eine Kontroverse über den Zeitpunkt der Maßnahme ausgelöst. Der Schritt erfolgte erst, nachdem der ehemalige Bürgermeister Tim Kurzbach am 31. Oktober sein Amt niedergelegt hatte. Nun fordert das Bürgerbündnis für Solingen (BfS) Aufklärung darüber, warum erst jetzt gehandelt wurde.
Die Bezirksregierung Düsseldorf setzte Welzel aufgrund von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu einem mutmaßlichen Schleicher-Netzwerk und illegal erteilten Aufenthaltstiteln ab. Während das Disziplinarverfahren gegen Welzel weiterläuft, ruhen die Ermittlungen gegen den inzwischen nicht mehr im Amt befindlichen Kurzbach vorerst, bis weitere Erkenntnisse vorliegen.
Das BfS äußert Zweifel am Zeitpunkt der Suspendierung und fragt, ob den Behörden bereits früher relevante Informationen vorlagen. Die Initiative argumentiert, dass bei Vorliegen von Beweisen während Kurzbachs Amtszeit bereits damals eine Suspendierung hätte geprüft werden müssen. Zudem vermutet das Bündnis, dass politisch heikle Entscheidungen möglicherweise bis nach Kurzbachs Rücktritt oder sogar bis nach dem Wahlkampf verschoben wurden. Zentrale Fragen sind, welche Informationen wann bekannt waren und warum Welzels Suspendierung erst nach Kurzbachs Abgang erfolgte. Das BfS verlangt volle Transparenz über den Ablauf der Ereignisse und die Gründe für das verzögerte Vorgehen. Zudem drängt es darauf, dass sich der Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung näher mit dem Fall befasst.
Das BfS betont, dass der Zeitpunkt der Suspendierung verdächtig wirke – insbesondere vor dem Hintergrund von Kurzbachs früherer Position. Es fordert Klarheit darüber, ob die Behörden aus politischen Gründen gezögert haben. Bis auf Weiteres bleibt Welzel während der laufenden Ermittlungen in seinem Amt.
