Massive Proteste in Dortmund gegen Björn Höcke und die AfD am Rathaus
Wally Klemt
Massive Proteste in Dortmund gegen Björn Höcke und die AfD am Rathaus
Über 3.300 Demonstranten versammelten sich am Sonntag in Dortmund, um gegen den rechtsextremen Politiker Björn Höcke und die Alternative für Deutschland (AfD) zu protestieren. Die Kundgebung fand vor dem Rathaus statt, wo Höcke und die AfD ihren Neujahrsempfang abhielten. Die Organisatoren, darunter die Jungsozialisten (Jusos), die Grünen und die Linksjugend, verurteilten Höckes Auftreten als Bedrohung für demokratische Werte. Die Demonstration war von Michelle Gnatzy von den Jusos angemeldet worden, die die Position der Gruppe erläuterte: "Wir demonstrieren, weil wir nicht zulassen wollen, dass Feinde der Demokratie wie Höcke und die AfD das Rathaus auf diese Weise nutzen. Das normalisiert ihre Präsenz – und das darf nicht passieren." Ursprünglich hatte Bürgermeister Alexander Kalouti (CDU) die Genehmigung für die Veranstaltung widerrufen, nachdem bekannt geworden war, dass Höcke sprechen würde. Die AfD focht die Entscheidung jedoch erfolgreich vor Gericht an und erreichte eine einstweilige Verfügung, die den Empfang doch noch ermöglichte. Trotz der Erwartung von etwa 600 Teilnehmern schätzte die Polizei die Zahl der Protestierenden auf über 3.000. Auch Bürgermeister Kalouti schloss sich der Gegenkundgebung auf dem Friedensplatz an und erklärte: "Für mich war klar, dass ich diesen Mann Höcke nicht in meinem Rathaus haben wollte – und deshalb war es genauso klar, dass ich heute hier sein würde." Unterdessen betrat Höcke ungestört durch die Tiefgarage das Gebäude, begleitet von rund 280 Gästen. Kritik kam von Volkan Baran, SPD-Landtagsabgeordneter, der Kalouti vorwarf, Höckes Besuch nicht verhindert zu haben. Öffentlich bekannt gewordene rechtliche Argumente Höckes und der AfD zu ihrer Teilnahme gab es nicht. Der AfD-Empfang fand statt, nachdem ein Gericht das Verbot des Bürgermeisters aufgehoben hatte. Die Protestierenden blieben mit ihrer ablehnenden Haltung gegenüber Höckes rechtsextremer Politik und der AfD präsent. Die Demonstration unterstrich die anhaltenden Spannungen um die Nutzung öffentlicher Räume durch umstrittene politische Figuren wie Höcke und die AfD.
